Nach der Wahl 2005: Was nun, Deutschland?

Der Wahlabend des 18. September war wohl einer der kuriosesten der letzten Jahre, wenn nicht gar der kurioseste seit Jahrzehnten. Eines jedoch war schnell klar, es gab selten einen Wahlabend mit so vielen offenen Fragen:
Wie wird Deutschland in die Zukunft gehen? Wer wird das Land lenken? Die Große Koalition, Rot-Rot-Grün, die „Ampel“ oder gar die „Schwampel“? Angela Merkel oder vielleicht doch der zumindest bis dato Kanzler Gerhard Schröder?
Viele Menschen, egal welcher Anhängerschaft, hatten sich klare und stabile Verhältnisse nach den Wahlen in der deutschen Politik gewünscht, daraus wurde jedoch nichts. Es blieb eben alles nur ein Wunsch, für die, die sich einen klaren Kurswechsel herbeisehnten aber auch für die Anhänger der Regierungsparteien.
Weder die bürgerliche Opposition aus Union und FDP(45%) noch die aktuelle Regierung aus SPD und Grünen(42%) konnten die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich vereinen. Denn ein Faktor war bis ca. 4 Monate vor der Wahl nicht abzusehen: Die Linke.PDS. , die mit dem ehemaligen SPD Vorsitzenden Oskar Lafontaine eine neue Galionsfigur erhalten hatte und dadurch in der Wählergunst enorm zulegen konnte, was die Mehrheitsverhältnisse im deutschen Bundestag kräftig durcheinander mischte. Dieser Faktor jedoch soll nicht am überdurchschnittlich schlechten Wahlergebnis der beiden „Großen“ ablenken.
So erhielt die Union 35,3% und die SPD 34% aller Stimmen. Wer hätte noch am Vorabend der Wahl solch ein Wahlergebnis erwartet? Insbesondere im konservativen Lager lagen die Erwartungen doch um einiges höher. Man hatte wohl eher mit 40% plus X gerechnet, als dass es unter die 40% Marke gehen sollte. Dem entsprechend groß war auch die Enttäuschung und Ernüchterung bei Angela Merkel & Co, auch wenn man sich tapfer vor die Kameras stellte und verkündete, dass das primäre Ziel, Rot-Grün abzuwählen und stärkste Fraktion zu werden, erreicht worden sei.
Dass man jedoch Verluste von ca. 2 Prozentpunkten im Vergleich zu 2002 einstecken musste, war jedoch eine herbe Niederlage für die Union als Partei und Angela Merkel als Kandidatin. Es gab wohl selten einen so bitteren Wahlsieg, wie den der Angela Merkel und der deutschen Christdemokraten vom 18. September 2005. Viele der Anhänger und die Politiker der CDU fragten sich sicherlich, wie man solch eine Chance zum klaren Kurswechsel nicht ergreifen konnte, wie man Umfragewerte von 48% nach der Ausrufung der Neuwahlen im Mai nicht in einen wahren Wahlsieg ummünzen konnte? Wieso konnte man, aus der auf weiten Gebieten verheerenden Bilanz von 7 Jahren Rot-Grün, kein besseres Ergebnis erzielen, als einen Verlust von 2 Prozentpunkten der Wähler im Vergleich zu 2002? Offensichtlich konnten die Spitzen der Union nicht das nötige Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in ihre Politik herstellen.
Viele Menschen hatten anscheinend Angst davor, dass sie mit der Politik der Union weniger Geld zur Verfügung und weniger soziale Sicherheit hätten. Nicht zuletzt Verdienst der gezielten Verunsicherung der Sozialdemokraten durch schlichtweg falsche Zahlen und Kampagnen(z.B. „Merkelminus“, oder „Neu, ab jetzt auf alles: 2% Merkelsteuer).
So schlimm sich das Ergebnis für die Union nun darstellt, so scheinheilig wurde von Seiten der SPD versucht, über ihr eigenes katastrophales Abschneiden hinwegzutäuschen. Denn die Sozialdemokraten verloren mehr als 4% der Stimmen im Vergleich zu 2002. Trotzdem ließ sich der Bundeskanzler wie ein Sieger feiern als er im Willy Brandt-Haus vor die Kameras trat. Man konnte beinahe das Gefühl bekommen, dieser Spitzenkandidat hat soeben eines der besten Ergebnisse für seine Partei eingefahren, jedoch war genau das Gegenteil der Fall. Gerhard Schröder trat vor seine Anhänger und musste eines der schlechtesten Wahlergebnisse seiner Partei seit Kriegsende kommentieren.
Statt sich seiner Partei und Deutschland gegenüber die persönliche aber auch politische Niederlage einzugestehen, sprach der Kanzler von einem tollen Wahlkampf, in dem man der "Medienmacht und Medienmanipulation" getrotzt hätte und Schwarz-Gelb verhindert hat.
Ist denn der Anspruch der Sozialdemokratie und der des Bundeskanzlers so tief gesunken, dass man feiert, dass es der politische Gegner ebenfalls nicht zu einer eigenen Mehrheit geschafft hat? Hatte der Kanzler in jenem Moment als er die Siegerpose und sein Sonntagslächeln im Willy Brandt- Haus zeigte, vergessen, dass er es war, der gerade seine Regierungsmehrheit durch die, von ihm immer wieder betonte, wichtigste Instanz in der deutschen Politik, dem „Souverän“, dem deutschen Volke, verloren hat?
Eine der Begründungen zur Neuwahl war, dass er sich die Rechtfertigung für seine Politik direkt vom Wähler geben lassen wollte. Dies versagte ihm das Volk allerdings klar. Trotzdem sagte der Kanzler, „dass er sich bestätigt fühle und nun eine stabile Regierung unter seiner Führung bilden wolle“.
Nun stellt sich nicht nur für Journalisten die Frage, wie genau der Bundeskanzler diese „stabile Regierung“ unter seiner Führung bilden möchte und vor allem: Mit welchen Partnern? Rot-Rot-Grün wird von allen Seiten ausgeschlossen, die „Ampel“ steht für die Liberalen nicht zur Debatte und eine große Koalition wird wohl kaum unter einem Kanzler Schröder regieren, da die Union stärkste Kraft im Parlament ist und in solch einem Bündnis das Kanzleramt wohl für sich reklamieren wird.
Allerdings stellt die SPD- Spitze seit der Bekanntgabe des Ergebnisses die These auf, dass eigentlich sie die stärkste Fraktion im Bundestag sei, da man CDU und CSU als getrennte Fraktionen ansehen müsse, und somit der Anspruch gerechtfertigt sei, in einer großen Koalition das Kanzleramt zu besetzen.
Nun wird natürlich deutlich, weshalb Gerhard Schröder sich sicher ist, dass er auch in Zukunft die Interessen der Deutschen vertreten werde.
Nun bleibt bloß die Frage offen, ob er die Rechnung, die SPD sei größte Fraktion, auch schon mit CDU und CSU gemacht hat.
Dies bleibt zu bezweifeln.
In der „Elefantenrunde“ um 20.15Uhr saß Schröder gemeinsam mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien an einem Tisch. Zu diesem Zeitpunkt liegt die Union in allen Hochrechnungen mindestens einen Prozent vor der SPD und die FDP mindestens 2,5% vor den Grünen.
Auf die Frage, ob er bei den massiven Prozentverlusten seiner Partei den Wahlsieg für sich beanspruchen könne, polterte der Kanzler in hartem Tonfall: „Natürlich kann ich das“.
An dieser Stelle lässt sich wiederum nur Fragen: Wie tief ist dieser Bundeskanzler gesunken, wenn er den Wahlsieg aufgrund des Aufholens in den Umfragen für sich beansprucht?
Noch einmal zu Erinnerung: Die SPD ist seit diesem Wahlabend nicht mehr stärkste Kraft und die Bürger haben Rot-Grün keine erneute Mehrheit beschert. Wenn dieses Ergebnis keine Wahlniederlage ist, was bitte dann?
Also bleibt es bei dem Schluss, dass der Kanzler seine eigene Niederlage hinter dem enttäuschenden Ergebnis der Union versteckt. Er scheint allerdings zu vergessen, dass er und seine Regierung auch dadurch keine Mehrheit bekommen.
Aber wer kann denn nach der Wahl in Deutschland überhaupt eine Regierung bilden? Soll es etwa doch eine Mehrheit für Schwarz- Gelb mit Hilfe der Grünen geben? Eine Große Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel? Oder muss der Kanzler doch einem Rot-Rot-Grünem Bündnis weichen?
Die Frage, die sich wohl alle stellen, „Was nun, Deutschland?“, wird wohl nur die Zukunft beantworten können.

Marc-D. Blasius